Niedersachsen fordert Millionen für Zivilschutz gegen neue Bedrohungen!

Niedersachsen fordert Millionen für Zivilschutz gegen neue Bedrohungen!

Inmitten einer angespannten Sicherheitslage in Europa fordert Niedersachsen dringlich eine Verstärkung des Zivilschutzes. Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hebt hervor, dass Szenarien, in denen Russland einen NATO-Staat angreift, ernst genommen werden müssen. Vor diesem Hintergrund wird Niedersachsen bei der bevorstehenden Innenministerkonferenz vom 11. bis 13. Juni in Bremerhaven eine Aktualisierung des Zivilschutz-Ausstattungskonzepts beantragen. Das bestehende Konzept stammt bereits aus dem Jahr 2007 und müsste dringend überarbeitet werden, um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden, wie n-tv.de berichtet.

Ein zentrales Anliegen des Bundeslandes ist es, innerhalb der nächsten zehn Jahre zehn Milliarden Euro für den Bevölkerungsschutz vom Bund bereitzustellen. Behrens weist dabei auf das neue Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur hin, was die Argumentation von fehlenden Haushaltsmitteln obsolet macht. Zu den geforderten Investitionen zählen unter anderem:

• Technik für sichere Kommunikationswege via Satellit oder Analogfunk, um bei IT-Ausfällen nicht den Kontakt zu verlieren.
• Erweiterung der Versorgungskapazitäten in Krankenhäusern für Lazarettbetrieb und Behelfskrankenhäuser.
• Kapazitäten für die bundesweite Verlegung von Patienten im Notfall.
• Investitionen in Pumpen und Tankwagen, um die Trinkwasserversorgung sicherzustellen.

Hybride Bedrohungen und ihre Folgen

Die Besorgnis um die nationale Sicherheit hat sich nicht zuletzt durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verstärkt. Die zunehmende Bedrohung von Sabotageakten und spionagenahen Aktivitäten auf kritische Infrastruktur, wie krisenkompass-beratung.de analysiert, wirft Fragen auf. Mindestens seit den Vorfällen von beschädigten Unterseekabeln in der Ostsee gibt es Hinweise auf Störaktionen gegen westliche Infrastrukturen. Auch die Beschädigung von Pipelines und mögliche Sprengstoffreste in sensiblen Bereichen legen nahe, dass wir uns in einer neuen, unsichtbaren Form der Kriegsführung befinden, die Deutschland an seine Grenzen bringt.

Ebenfalls alarmierend sind die Berichte über Drohnensichtungen in der Nähe kritischer Infrastruktur, die eindringlich warnen, dass wir uns in unruhigen Zeiten befinden. Niedersachsen hat in den vergangenen Jahren bereits in Fahrzeuge und Geräte für den Katastrophenschutz investiert. Dennoch liegt es auch in der Verantwortung der Bevölkerung, sich aktiv um Notfallvorsorge zu kümmern. Niedersachsen.de hebt hervor, dass Zivilschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe gesehen werden muss: von der behördlichen Organisation bis hin zur Selbsthilfe der Bürger.

Ressourcen für den Zivilschutz

Ein weiterer Aspekt ist die besondere Rolle Niedersachsens als Drehscheibe der NATO im Ernstfall. Der Bevölkerungsschutz muss sicherstellen, dass lebenswichtige Infrastrukturen – darunter Krankenhäuser und die Wasser- und Stromversorgung – im Verteidigungsfall nicht nur geschützt, sondern auch funktionsfähig bleiben. Insbesondere die Unterstützung durch das Technische Hilfswerk (THW) spielt dabei eine tragende Rolle.

Um die Resilienz der Gesellschaft in Krisensituationen zu erhöhen, werden laufend Maßnahmen zur Stärkung des Zivilschutzes ergriffen. Das Land hat vor Kurzem den Ausbau der Warninfrastruktur mit 10 Millionen Euro für 773 neue Sirenenstandorte initiiert. Ein effektiver Zivil- und Katastrophenschutz lebt nicht nur von behördlichen Maßnahmen, sondern insbesondere auch von der aktiven Beteiligung seiner Bürger. Nur so kann man im Ernstfall schnell und sicher reagieren.

Die Zukunft des Zivilschutzes in Niedersachsen steht also vor einigen Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Klare Strategien, gute Planungen und vor allem solides Finanzmanagement könnten der Schlüssel sein, um auf die sich zuspitzende Bedrohungslage angemessen zu reagieren.