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BSW fordert Gas aus Russland und warnt vor Rüstungswahnsinn in Niedersachsen!
Die BSW in Bremen plant Kommunalwahlkandidaturen 2026, setzt sich für technologische Produktion und gegen Rüstungsindustrie ein.
BSW fordert Gas aus Russland und warnt vor Rüstungswahnsinn in Niedersachsen!
In der politischen Landschaft Niedersachsens und Bremens sorgt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für Aufsehen. Ein Jahr nach der Gründung seiner Landesverbände möchte die Partei klar Stellung beziehen. Der niedersächsische Co-Chef Holger Onken hat deutlich gemacht, dass er einen stärkeren Fokus auf die Rüstungsindustrie ablehnt. In seinen eigenen Worten: „Der Bau von Panzern und Fregatten kann die Produktion von Autos und Kreuzfahrtschiffen nicht ersetzen“.[Borkener Zeitung]
Onken plädiert für eine technologieoffene Produktion in der Autoindustrie, in der auch verbrauchsarme Verbrenner und Hybridfahrzeuge Platz finden sollen. „Den technologischen Vorsprung aufzugeben, ist industriepolitischer Wahnsinn“, so seine warnenden Worte. Zudem fordert der BSW eine Senkung der Energiepreise für Verbraucher und die Wirtschaft, einschließlich eines Bezugs von Gas aus Russland. Dies zeigt die pragmatische Haltung der Partei, die sich als Alternative zu den etablierten politischen Kräften präsentiert.
Rüstungsdebatte in Niedersachsen
In einer ZDF-Sendung äußerte auch Ministerpräsident Stephan Weil positive Ansichten zur Bedeutung der Rüstungsindustrie als volkswirtschaftlichen Faktor. Er stellte aber fest, dass in der Realität Waffen produziert werden könnten, was er als bedauerlich empfindet.[n-tv]